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  Vertragsarztangelegenheiten

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (8)

• LSG Nordrhein-Westfalen, 09.02.2011 - L 11 KA 38/09

  Vertragsarztangelegenheiten

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 23.02.2005 - L 3 KA 75/12

  Die Behandlung der Osteoporose stellt für die Arzneigruppe der Orthopäden ein regelmäßiges und typisches Leistungsangebot dar (LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 9. Februar 2011 - L 11 KA 38/09 - und Beschluss vom 13. April 2010 - L 11 KA 62/08 -, jeweils juris).

  Es muss vielmehr eine besondere Patientenstruktur bzw ein besonderer Praxiszuschnitt dargelegt werden (LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 9. Februar 2011 aaO), sodass plausibel wird, dass der Vertragsarzt einen spezifischen, von der übrigen Vergleichsgruppe signifikant abweichenden Behandlungsbedarf abdecken muss (…BSG SozR 4-2500 § 87 Nr. 10).

  Die Einhaltung der einschlägigen medizinischen Leitlinien und der vertragsarztrechtlichen Vorschriften stellt jedoch eine Selbstverständlichkeit dar und kann nicht als ?Besonderheit? angesehen werden (in diesem Sinne auch LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 9. Februar 2011 aaO).

• BSG, 22.06.2005 - B 6 KA 80/03 R

  Vertragsärztliche Versorgung - Berechnung der regionalisierten Praxisbudgets des …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 23.02.2005 - L 3 KA 75/12

  Es muss vielmehr eine besondere Patientenstruktur bzw ein besonderer Praxiszuschnitt dargelegt werden (LSG Nordrhein-Westfalen…, Urteil vom 9. Februar 2011 aaO), sodass plausibel wird, dass der Vertragsarzt einen spezifischen, von der übrigen Vergleichsgruppe signifikant abweichenden Behandlungsbedarf abdecken muss (BSG SozR 4-2500 § 87 Nr. 10).
• BSG, 23.02.2005 - B 6 KA 79/03 R

  Beschwerdeausschuss - statistische Überprüfung von Gesprächsleistungen eines …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 23.02.2005 - L 3 KA 75/12

  Praxisbesonderheiten stellen aus der Zusammensetzung der Patienten eines Vertragsarztes herrührende Umstände dar, die sich auf das Behandlungsverhalten des Arztes auswirken und in den Praxen der Fachgruppe nicht in entsprechender Weise anzutreffen sind (…vgl hierzu Bundessozialgericht (BSG) SozR 3-2500 § 106 Nr. 27; Urteil vom 23. Februar 2005 - B 6 KA 79/03 R - juris).

 
• BSG, 21.06.1995 - 6 RKa 35/94

  Berücksichtigung von Praxisbesonderheiten bei der vertragsärztlichen …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 23.02.2005 - L 3 KA 75/12

  Praxisbesonderheiten stellen aus der Zusammensetzung der Patienten eines Vertragsarztes herrührende Umstände dar, die sich auf das Behandlungsverhalten des Arztes auswirken und in den Praxen der Fachgruppe nicht in entsprechender Weise anzutreffen sind (vgl hierzu Bundessozialgericht (BSG) SozR 3-2500 § 106 Nr. 27; Urteil vom 23. Februar 2005 - B 6 KA 79/03 R - juris).
• LSG Nordrhein-Westfalen, 13.04.2010 - L 11 KA 62/08

  Vertragsarztangelegenheiten

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 23.02.2005 - L 3 KA 75/12

  Die Behandlung der Osteoporose stellt für die Arzneigruppe der Orthopäden ein regelmäßiges und typisches Leistungsangebot dar (LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 9. Februar 2011 - L 11 KA 38/09 - und Beschluss vom 13. April 2010 - L 11 KA 62/08 -, jeweils juris).
• LSG Niedersachsen-Bremen, 06.05.2011 - L 3 KA 9/11

  Vorgaben in § 84 Abs. 6 S. 2 SGB V über die Richtgrößen nach altersgemäß …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 23.02.2005 - L 3 KA 75/12

  Dies hat bereits das SG mit überzeugender Begründung und in Übereinstimmung mit der Senatsrechtsprechung (vgl vor allem Senatsbeschlüsse vom 6. Mai 2011 - L 3 KA 9/11 B ER - juris - und vom 14. Juli 2011 - L 3 KA 40/11 B ER) ausgeführt.
• LSG Berlin-Brandenburg, 06.06.2012 - L 7 KA 99/09

  Wirtschaftlichkeitsprüfung - Richtgrößenprüfung - Praxisbesonderheiten - …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 23.02.2005 - L 3 KA 75/12

  Der Senat folgt in diesem Zusammenhang nicht der Rechtsprechung des LSG Berlin-Brandenburg (Urteil vom 6. Juni 2012 - L 7 KA 99/09 - juris), wonach sich der Beschwerdeausschuss im gerichtlichen Verfahren nicht mehr darauf berufen könne, das Vorbringen des Vertragsarztes sei unsubstantiiert gewesen, wenn er selbst bestimmte vom Vertragsarzt dargelegte Umstände in seinem Bescheid teilweise als Praxisbesonderheit berücksichtigt habe.
• LSG Niedersachsen-Bremen, 14.07.2011 - L 3 KA 40/11

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 23.02.2005 - L 3 KA 75/12

  Dies hat bereits das SG mit überzeugender Begründung und in Übereinstimmung mit der Senatsrechtsprechung (vgl vor allem Senatsbeschlüsse vom 6. Mai 2011 - L 3 KA 9/11 B ER - juris - und vom 14. Juli 2011 - L 3 KA 40/11 B ER) ausgeführt.

• LSG Niedersachsen-Bremen, 26.11.2014 - L 3 KA 104/12

  Wirtschaftlichkeitsprüfung - Richtgrößenprüfung - Datenfehler - Verordnungskosten …

  d) Weiterhin weist der Senat darauf hin, dass er an seiner in mehreren einstweiligen Rechtsschutzverfahren zu den Richtgrößenprüfungen in Niedersachsen der Jahre 2001 bis 2003 vertretenen (vorläufigen) Auffassung - wonach sich die Prüfgremien auch dann noch auf die fehlende Substantiierung im Vortrag eines Arztes zu den von ihm geltend gemachten Praxisbesonderheiten berufen können, wenn sie diese ganz oder teilweise anerkannt haben (vgl hierzu ua LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 16. November 2012 - L 3 KA 75/12 B ER -) - in der Hauptsache nicht mehr festhält ( in diesem Sinne zB schon Senatsurteil vom 27. November 2013 - L 3 KA 8/11 ).
• LSG Niedersachsen-Bremen, 27.11.2013 - L 3 KA 92/11

  Wirtschaftlichkeitsprüfung in der vertragsärztlichen Versorgung; Nachweis von …

  (dd) Vor diesem Hintergrund hält der Senat allerdings an seiner in den einstweiligen Rechtsschutzverfahren zu den Richtgrößenprüfungen in Niedersachsen der Jahre 2001 bis 2003 vertretenen (vorläufigen) Auffassung - wonach sich die Prüfgremien auch dann noch auf die fehlende Substantiierung im Vortrag eines Arztes zu den von ihm geltend gemachten Praxisbesonderheiten berufen können, wenn sie diese ganz oder teilweise anerkannt haben (vgl hierzu ua LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 16. November 2012 - L 3 KA 75/12 B ER -) - in der Hauptsache nicht mehr fest.
• LSG Niedersachsen-Bremen, 27.11.2013 - L 3 KA 93/11
  (dd) Vor diesem Hintergrund hält der Senat allerdings an seiner in den einstweiligen Rechtsschutzverfahren zu den Richtgrößenprüfungen in Niedersachsen der Jahre 2001 bis 2003 vertretenen (vorläufigen) Auffassung - wonach sich die Prüfgremien auch dann noch auf die fehlende Substantiierung im Vortrag eines Arztes zu den von ihm geltend gemachten Praxisbesonderheiten berufen können, wenn sie diese ganz oder teilweise anerkannt haben (vgl hierzu ua LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 16. November 2012 - L 3 KA 75/12 B ER -) - in der Hauptsache nicht mehr fest.
• LSG Niedersachsen-Bremen, 24.01.2013 - L 3 KA 69/11
  Soweit sich die Antragstellerin auf die Einhaltung der Leitlinien zur Therapie chronischer Herzinsuffizienz bezieht, kann hier vor dem Hintergrund des zur Diskussion stehenden Fachgebiets ebenfalls keine Praxisbesonderheit gesehen werden, weil die Einhaltung der einschlägigen medizinischen Leitlinien eine Selbstverständlichkeit darstellt und nicht als "Besonderheit" angesehen werden kann (Senatsbeschluss vom 16. November 2012 - L 3 KA 75/12 B ER).